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    • 专利摘要:
    Längsverstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei Schienen, die gegeneinander in einer Verstellrichtung (24) verschiebbar angeordnet sind und von denen eine Schiene mit einer Arretiereinheit und die andere Schiene mit einer Rastenleiste (40) verbunden ist, wobei die Arretiereinheit mindestens drei Sperrstifte (26, 28, 30) hat, die in Verstellrichtung (24) gleichabständig hintereinander angeordnet sind, die baugleich sind, die einen Normalbereich haben, die einen Schrägbereich aufweisen, der an einem freien Ende beginnt und in den Normalbereich übergeht und die einzeln in Einrastrichtung federbelastet sind und gemeinsam durch eine Lösevorrichtung der Arretiereinheit in eine Nullstellung gezogen werden können, in der sie außer Eingriff der Rastenleiste sind, und wobei die Rastenleiste (40) periodisch angeordnete Fenster und Raststege hat, die jeweils den Sperrstiften (26, 28, 30) angepasst sind, wobei die Rastenleiste (40) in abwechselnder Folge Langfenster (42) und Kurzfenster (44) aufweist, und eine Periode der Rastenleiste (40) ein Langfenster (42), ein Kurzfenster (44) und einen Steg aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzfenster (44) in Verstellrichtung (24) gesehen eine lichte Weite WK aufweisen, die größer ist als die Dicke DE der Sperrstifte (26, 28, 30) am freien Ende (52), aber kleiner ist als die Dicke DN der Sperrstifte (26, 28, 30) im Normalbereich.
    公开号:DE102004003144A1
    申请号:DE200410003144
    申请日:2004-01-21
    公开日:2004-11-25
    发明作者:Burkhard Becker；Wilfried Dr. Beneker
    申请人:C Rob Hammerstein GmbH；
    IPC主号:B60N2-08
    专利说明:
    [0001] Längsverstellvorrichtungfür einenKraftfahrzeugsitz mit zwei Schienen, die gegeneinander in einerVerstellrichtung verschiebbar angeordnet sind und von denen eineSchiene mit einer Arretiereinheit und die andere Schiene mit einerRastenleiste verbunden ist, wobei die Arretiereinheit mindestensdrei Sperrstifte hat, die in Verstellrichtung gleichabständig hintereinanderangeordnet sind, die baugleich sind, die einen Normalbereich haben,die einen Schrägbereichaufweisen, der an einem freien Ende beginnt und in den Normalbereich übergehtund die einzeln in Einrastrichtung federbelastet sind und gemeinsam durcheine Lösevorrichtungder Arretiereinheit in eine Nullstellung gezogen werden können, inder sie außerEingriff der Rasterleiste sind, und wobei die Rastenleiste periodischangeordnete Fenster und Raststege hat, die jeweils den Sperrstiftenangepasst sind, wobei die Rastenleiste in abwechselnder Folge Langfensterund Kurzfenster aufweist, und eine Periode der Rastenleiste einLangfenster einen Steg, ein Kurzfenster und einen Steg aufweist.
    [0002] Einederartige Längsverstellvorrichtungist aus US 5,596,910A bekannt, siehe insbesondere 4 bis 6.Bei dieser vorbekannten Längsverstellvorrichtungwird erreicht, dass bei Freigabe der Arretiereinheit mindestensein Sperrstift in eines der Fenster eingreift, so dass auf jedenFall eine Arre tierung der beiden Schienen erhalten wird. Die Arretierungwird spielfrei, wenn zwei benachbarte Sperrstifte so einen Steg übergreifen,dass der Steg sich zwischen den beiden Sperrstiften befindet, dabeiliegen beide Sperrstifte an dem Steg an und es liegt mindestensein Sperrstift mit seinem Schrägbereichan dem Steg an. Bei der vorbekannten Längsverstellvorrichtung sinddie Kurzfenster deutlich größer alsdie Sperrstifte, die Kurzfenster haben etwa den doppelten Durchmesser,den die Sperrstifte in ihrem Normalbereich haben.
    [0003] Beider vorbekannten Längsverstellvorrichtungist die Arretierposition, in der zwei Sperrstifte einen Steg übergreifen,in mehrfacher Weise möglich. DieSchrägbereicheder Sperrstifte könnenunterschiedlich an den Enden des Steges anliegen. Es wird zwar injedem Fall eine Arretierung erreicht, es können aber eben unterschiedlichePositionen auftreten.
    [0004] Hiersetzt nun die Erfindung ein. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht,klare und definierte Arretierpositionen vorzuschlagen. Sie möchte dabeizugleich erreichen, dass von den mindestens drei Sperrstiften möglichstviele so weit wie möglichbis zum Anschlag in die Fenster eingreifen und möglichst wenige Sperrstiftegar nicht eingreifen, nämlichauf der Rastenleiste aufliegen.
    [0005] Ausgehendvon der Längsverstellvorrichtung dereingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dassdie Kurzfenster in Verstellrichtung gesehen eine lichte Weite WKaufweisen, die größer istals die Dicke DE der Sperrstifte am freien Ende, aber kleiner istals die Dicke DN der Sperrstifte im Normalbereich.
    [0006] Beidieser Längsverstellvorrichtungwird die Spielfreiheit durch Eingriff eines der Sperrstifte in ein Kurzfenstererreicht. Die Kurzfenster sind so bemessen, dass keiner der Sperrstiftedas Kurzfenster durchgreifen kann. Ein Sperrstift kann zwar in das Kurzfenstereindringen, er bleibt aber in seinem Schrägbereich im Kurzfenster steckenund kann nicht vollständigbis zum Anschlag eindringen. Dies liegt einfach an der Bemessungdes Kurzfensters. Gegen überdem Stand der Technik sind die Kurzfenster daher wesentlich kürzer ausgeführt.
    [0007] Beieiner Arretiereinheit mit drei Sperrstiften sind in der Arretierpositionimmer zwei Sperrstifte voll bis zum Anschlag im Eingriff, der dritteSperrstift ist im Eingriff mit einem Kurzfenster. Es gibt nichtdie Situation, dass ein Sperrstift auf der Rastenleiste aufliegt.Insgesamt wird dadurch erreicht, dass zum Lösen zwei Sperrstifte vollständig undder dritte Sperrstift teilweise hochgezogen werden müssen. DerBenutzer spürtbeim Lösender Sperrstifte an einem Hebel der Arretiereinheit eine Lösekraft,die zunächst durchdas Anheben der zwei Sperrstifte und anschließend zusätzlich durch das Anheben desdritten, restlichen Sperrstiftes, bestimmt ist. Wenn bei der Lösebewegungder dritte Sperrstift hinzukommt, ist zwar ein kleiner Kraftsprungzu spüren,dieser ist aber nicht so erheblich, dass er stört oder der Benutzer auf dieIdee kommen könnte,die Lösebewegungsei bereits jetzt schon zu Ende.
    [0008] Ineiner Weiterbildung werden die Kurzfenster tiefer angeordnet, alsdie Langfenster. Um in Eingriff mit einem Kurzfenster zu kommen,muss der betreffende Sperrstift daher nahezu bis zu seinem Anschlagin die Tiefe eingreifen. Dadurch wird der Kraftsprung, den der Benutzerbeim Freiziehen auch des dritten Stiftes spürt, soweit wie möglich anden Anfang der Lösebewegungverlagert.
    [0009] Erfindungsgemäß ist alsoimmer einer der drei Stifte fürdie spielfreie Arretierung zuständig,er wirkt mit einem Kurzfenster zusammen. Die beiden anderen Sperrstiftegreifen in ein benachbartes Langfenster oder in zwei Langfensterein, die sich beidseitig des Kurzfensters befinden. Diese beiden weiterenSperrstifte sind fürdie eigentliche Arretierung im Normalbetrieb des Kraftfahrzeugsnicht erforderlich. Sie sind erforderlich für den Halt der Arretierungin unfallbedingten Situationen. Dann verbiegt sich der eine, imEingriff mit dem Kurzfenster befindliche Sperrstift so, dass auchmindestens einer der beiden anderen Sperrstifte in Anlage an einSteg kommen und nun mit dazu beitragen kann, dass die beiden Schienensich nicht frei gegeneinander verschieben können.
    [0010] Ineiner Weiterbildung ist das Langfenster durch einen Zwischenstegunterbrochen. Dadurch besteht das Langfenster nun aus zwei Löchern, diein Verstellrichtung jeweils eine Abmessung haben, die größer istals die Dicke der Sperrstifte im Normalbereich. Vorzugsweise sinddie beiden Löcher,die ein Langfenster bilden, baugleich.
    [0011] Ineiner Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass sich die Langfensterin einer ersten Ebene befinden und dass sich die Kurzfenster ineiner zweiten Ebene befinden. Die zweite Ebene, in der sich die Kurzfensterbefinden, ist dabei weiter entfernt von einem Führungsteil der Sperrstifteder Arretiereinheit als die Langfenster. Dadurch wird erreicht,dass derjenige der drei Sperrstifte, der in ein Kurzfenster eingreift,einen relativ weiten Eingreifweg durchführt. Dies bedeutet, dass alledrei Sperrstifte im Arretierzustand etwa die gleiche Position habenund dass beim Freiziehen eine Kraftstufe sich ganz am Anfang der Freizugbewegungbemerkbar macht.
    [0012] Ineiner bevorzugten Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Stegein der Verstellrichtung jeweils eine Länge aufweisen, die kleinerist als der lichte Abstand zweier benachbarter Sperrstifte, gemessenzwischen den Normalbereichen dieser Sperrstifte. Dadurch wird erreicht,dass – imGegensatz zum Stand der Technik – ein Steg nicht zwischen zweiSperrstiften festgehalten werden kann, so dass die Spielfreiheitanderenorts, nämlichin einem Kurzfenster, erfolgen kann.
    [0013] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowieder nun folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung,die unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert werden. In der Zeichnung zeigen:
    [0014] 1: eine perspektivischeDarstellung einer Längsverstellvorrichtungmit zwei Schienen und einer angedeuteten Arretiereinheit,
    [0015] 2: ein Schnittbild mit einerSchnittebene, die durch die Längsverstellrichtungund die Vertikale verläuft,durch einen Arretierbereich einer Längsverstellvorrichtung ähnlich 1,
    [0016] 3: eine Untersicht der Rastenleistemit drei mit dieser in Eingriff befindlichen Sperrstiften, gemäß der Ausführung nach 2,
    [0017] 4: eine Darstellung wie 3, jedoch nun mit eineranderen Rastposition,
    [0018] 5: ein Schnittbild entsprechend 2, jedoch nun in einer geändertenAusbildung,
    [0019] 6: ein Schnittbild ähnlich 2, jedoch in einer geändertenAusführungund
    [0020] 7: ein Schnittbild ähnlich 2, jedoch in einer geändertenAusführung.
    [0021] 1 zeigt eine Längsverstellvorrichtungmit einer Sitzschiene 20 und einer von dieser umgriffenenBodenschiene 22. Bekannterweise sind diese Schienen 20, 22 ineiner Verstellrichtung 24 in Längsrichtung gegeneinander verschiebbar.Diese Verschiebbarkeit wird durch eine Arretiereinheit blockiert,von der in 1 nur dreiSperrstifte 26, 28, 30 gezeigt sind.Diese Sperrstifte 26, 28, 30 sind, wie beispielsweiseaus der eingangs genannten US-Patentschrift bekannt ist, in Verstellrichtung 24 gleichabständig hintereinanderangeordnet, sie sind baugleich.
    [0022] ImZusammenhang mit 2 undauch den folgenden Figuren ist zu ersehen, dass die Sperrstifte 26, 28, 30 einzelnin Einrastrichtung federbelastet sind, die Federbelastung ist durchPfeile 32 dargestellt, auch hier wird auf die genannteUS-Patentschrift verwiesen. Weiterhin ist eine Lösevorrichtung 34 inbekannter Weise vorgesehen, sie ist hier als Lochblech ausgeführt, welchesdas obere, verdickte Ende der Sperrstifte untergreift. Wird dieLösevorrichtung 34 imSinne des Pfeils 36 hochgezogen, werden alle Sperrstifte 26, 28, 30 ausder dargestellten Einrastposition in eine Nullstellung freigezogen, inder sie keine Arretierung bewirken.
    [0023] DieSperrstifte 26, 28, 30 sind in Ausnehmungender Sitzschiene 20 geführt.Weiterhin ist ihnen ein Scherblech 38 zugeordnet, das sichin unmittelbarer Näheeiner Rastenleiste 40 befindet. Das Scherblech 38 istmit der Sitzschiene 20 verbunden. Die Rastenleiste 40 istBestandteil der Bodenschiene 22 bzw. mit dieser verbunden.
    [0024] DieRastenleiste 40 hat periodisch angeordnete Fenster, diePeriode P ist in 3 eingezeichnet.Es handelt sich um Langfenster 42 und Kurzfenster 44,die in abwechselnder Folge angeordnet sind. Zwischen ihnen befindetsich jeweils ein Steg 46. Eine Periode P setzt sich auseinem Langfenster 42, einem ersten Steg 46, einemKurzfenster 44 und einem zweiten Steg zusammen. In dengezeigten Ausführungensind die beiden Stege baugleich, dies muss allerdings so nicht sein.
    [0025] DieSperrstifte 26, 28, 30 haben einerseitseinen Normalbereich 48 und andererseits einen Schrägbereich 50.Dieser beginnt an einem freien Ende 52 und geht in denNormalbereich 48 über.Der Schrägbereich 50 istnur in Verstellrichtung 24 erforderlich, quer hierzu mussgrundsätzlichkein Schrägbereich 50 vorgesehensein. In den gezeigten Ausführungsbeispielensind die Sperrstifte 26, 28, 30 als Rundstifteausgeführt,der Schrägbereich 50 istein Kegelstumpf. Es könnenauch Sperrstifte wie aus der US-Patentschriftbekannt eingesetzt werden, ggf. auch mit Schrägflächen in beiden Richtungen der Verstellrichtung 24,wie dies bei den Sperrstiften 26, 28, 30 nachden Figuren der Fall ist.
    [0026] Diesind in gleichen Abständenangeordnet. In den Ausführungsbeispielenist der lichte Abstand A zweier benachbarter Sperrstifte 26, 28, 30 gleichder Dicke DN der Sperrstifte im Normalbereich, also ihrem Durchmesser.Dies muss so nicht sein, auch andere Abstände sind möglich, solange nur Gleichabständigkeitvorliegt. In der praktischen Ausführung haben die Sperrstifte 26, 28, 30 einenDurchmesser von etwa 7,5 mm. Der Schrägbereich 50 hat eineaxiale Längevon etwa 8 mm. Am freien Ende haben die Sperrstifte einen Durchmesservon etwa 6,5 bis 6,7 mm.
    [0027] DieKurzfenster 44 haben in Verstellrichtung 24 einelichte Weite WK, die größer istals die Dicke DE der Sperrstifte 26, 28, 30 anihrem freien Ende 52, aber kleiner ist als die Dicke DNder Sperrstifte 26, 38, 30 im Normalbereich 48.Dadurch wird erreicht, dass beim Eingriff eines Sperrstiftes 26 inein Kurzfenster 44 eine spielfreie Arretierung in Verstellrichtung 24 erreichtwird.
    [0028] DieStege 46 haben in Verstellrichtung 24 jeweilseine LängeL, die kleiner ist als der lichte Abstand A zweier benachbarterSperrstifte. Dadurch sind die Stege 46 so kurz, dass anihnen beidseitig niemals zwei benachbarte Sperrstifte anliegen.Die Stege 46 sind andererseits in Verstellrichtung 24 so groß wie möglich gewählt, sindalso so wenig wie möglichkürzerals der lichte Abstand A zweier benachbarter Sperrstifte 26, 28, 30.
    [0029] Während 3 den Rastzustand zeigt,wie er auch in 2 dargestelltist, zeigt 4 eine andereRastung. Hier ist es nicht der mittlere Sperrstift 28,der ganz genau in ein Kurzfenster 44 eingreift, vielmehrgreift ein endseitiger Sperrstift, in 4 ist esder Sperrstift 30, in ein Kurzfenster 44. Diegleiche Situation liegt gespiegelt vor, wenn der andere endseitigeSperrstift 26 eingreift.
    [0030] DieSituation im Arretierzustand ist stets so, dass ein Sperrstift inein Kurzfenster eingreift und ein weiterer Sperrstift sich in Nähe einesSteges 46 befindet und diesen erreichen kann, wenn eineVerschiebung in einer Richtung der beidseitigen Verstellrichtung 24 erfolgt.Der dritte Sperrstift liegt ebenfalls in Nähe eines Steges, jedoch inder anderen Richtung der Verstellrichtung 24. Die Abstände sindjeweils so kurz wie möglichgewählt.
    [0031] Esist durchaus möglich,dass die Sperrstifte 26, 28, 30 in ihrerFührung,die sie in der Sitzschiene 20 mit oder ohne Scherblech 38 erfahren,soviel Spiel haben, dass die in ein Langfenster 42 eingreifenden Sperrstiftean einem Steg anliegen. Alternativ kann auch die Anordnung so präzise ausgeführt sein,dass die Abständeder Sperrstifte, die in ein Langfenster 42 eingreifen,vom nächstgelegenenSteg 46 praktisch nicht spürbar sind. Es soll nur so sein,dass ein Sperrstift im Kurzfenster 44 stecken bleibt undnicht die volle Ausfahrtiefe erreicht. In 2 ist dies der mittlere Sperrstift 28,währenddie randseitigen Sperrstifte 26 und 30 bis zurvollen Tiefe ausgefahren sind. Sie sind bis zu einem Anschlag ausgefahren.
    [0032] DieLangfenster 42 haben in Verstellrichtung 24 einelichte Weite WL, die nur etwas größer ist als der AußenabstandB zweier benachbarter Sperrstifte, gemessen zwischen den Normalbereichen 48 dieserSperrstifte. Dadurch wird erreicht, dass der Eingriff eines Sperrstiftesin das Kurzfenster die Spielfreiheit sichern kann und eine Spielfreiheitbei Eingriff in ein Langfenster nicht stattfindet.
    [0033] Diegeometrische Anordnung der Sperrstifte 26, 28, 30 undder Fenster 42, 44 sowie der Stege 46 derRastenleiste 40 innerhalb einer Periode P und in Verstellrichtung 24 istso getroffen, dass bei beliebiger Relativposition zwischen Sitzschiene 20 undBodenschiene 22 nach Freigabe der in Nullstellung befindlichenArretiervorrichtung immer mindestens ein Sperrstift in ein Fenstereingreifen kann. Der Eingriff der weiteren Sperrstifte wird durcheine Relativverschiebung zwischen Sitzschiene 20 und Bodenschiene 22 erreicht,die praktisch im Betrieb immer irgendwann anfällt.
    [0034] DieAusbildung nach 5 unterscheidet sichvon der Ausführungnach 2 dadurch, dass dieKurzfenster 44 sich in einer anderen, nämlich tiefe ren, Ebene befindenals die Langfenster 42. Konkret sind im gezeigten Ausführungsbeispieldie Kurzfenster 44 dadurch realisiert, dass die Wandbereiche derRastenleiste 40 im Bereich der Kurzfenster 44 nachunten gebogen sind. Dadurch wird erreicht, dass der im Eingriffmit dem Kurzfenster 44 befindliche Sperrstift, in 5 ist es der mittlere Sperrstift 28,nahezu vollständigin die Ausfahrposition gehen muss, bis er in Anlage an die Stegekommt, die das Kurzfenster 44 begrenzen. Er soll so weitwie möglich eintauchen,aber immer mit der Vorgabe, dass er mit dem Kurzfenster 44 wechselwirkt,bevor er eine vollständigeAusfahrstellung, die die beiden anderen Sperrstifte haben, erreicht.Man erkennt, dass der mittlere Sperrstift 28 in 5 nahezu dieselbe Höhe hat wiedie anderen beiden Sperrstifte, in 2 dagegendeutlich weiter nach oben gegenüberden beiden anderen Sperrstiften hervorragt.
    [0035] Ähnlich istes auch im Ausführungsbeispiel nach 6 gegeben. Hier bestehtdie Rastenleiste 40 aus zwei Teilleisten 39 und 41,die miteinander zusammenwirken. Die Teilleiste 39 liegtweiter oben, ist also vom freien Ende 52 der Sperrstifteweiter entfernt. Sie hat Fenster. Unter ihren Fenstern und innerhalbihrer Fenster befinden sich die Fenster der unteren Leiste 41.Beide Leisten 39, 41 sind starr miteinander verbunden.Für dieFenster ist nun folgendes vorgesehen: Das Kurzfenster 44 wirdsowohl durch ein Fenster 54 in der oberen Leiste 39 alsauch durch ein Fenster 56 in der unteren Leiste 41 gebildet.Das Fenster 54 hat in Verstellrichtung 24 einelichte Weite, die größer istals die Dicke DN der Sperrstifte im Normalbereich 48. Dieobere Teilleiste 39 alleine kann daher den Sperrstift,im Beispiel ist es der Sperrstift 28, nicht spielfrei aufnehmen.Dies tut die untere Teilleiste 41. Sie hat das Fenster 56,das die erfindungsgemäße Bedingungerfüllt,also eine lichte Weite WK aufweist, die größer ist als die Dicke DE, aberkleiner ist als die Dicke DN. Hier findet die Spielfreiheit statt.Die untere Leiste 41 ist in einem Abstand von der Sitzschiene 20 angeordnet,dass der Sperrstift 28 praktisch vollständig ausfahren muss und erstkurz vor Ende seiner Ausfahrbewegung in Eingriff mit dem Fenster 56 kommt.Er soll so weit wie möglicheintauchen, aber immer mit der Vorgabe, dass er mit dem Fenster 56 wechselwirkt, bevorer bis zu seinem Anschlag ausgefahren ist.
    [0036] Für die Langfenster 42 istfolgendes geregelt: Sie setzen sich aus einem Fenster 58 inder oberen Leiste 39 und einem Fenster 60 derunteren Leiste 41 zusammen. Das Fenster 60 istdurch einen Zwischensteg 62 unterbrochen. Grundsätzlich haben beideFenster 58, 60 jeweils eine Ausbildung wie im vorangegangenenAusführungsbeispiel,also eine lichte Weite WL, die nur etwas größer ist als der AußenabstandB zweier benachbarter Sperrstifte. Der Zwischensteg 62 istin der Fenstermitte angeordnet und ist kürzer als der lichte AbstandB, vorzugsweise auch als der lichte Abstand A. Durch den Zwischensteg 62 imFenster 60 wird nun erreicht, dass im Rastzustand jedemSperrstift in unmittelbarer Nähe einSteg zugeordnet ist, dies in beiden Richtungen der Verstellrichtung 24.Für denim Beispiel gemäß 6 im Eingriff befindlichenSperrstift 28 ist es die Anlage an die Stege, die beidenanderen Sperrstifte 26, 30 befinden sich in unmittelbarerNähe vonStegen 46 bzw. 62. Dadurch wird eine zusätzlicheSicherheit bei unfallbedingten Belastungen geschaffen.
    [0037] Beieiner Freigabe der Arretiervorrichtung aus der Nullstellung kannes passieren, dass ein Sperrstift auf den Zwischensteg 62 auftrifft.Er ist dann aber schon innerhalb des Fensters 58 der oberenTeilleiste 39 und kann seine volle Eingriffsposition immererreichen, sobald eine Relativbewegung stattfindet. Sollte dieseRelativbewegung unfallbedingt sein, ist er zumindest schon soweiteingetaucht, dass er in der oberen Leiste 39 Halt findet.Die Teile sind dafürausgelegt, angeordnet und bemessen.
    [0038] 7 zeigt eine weitere Ausführung mit nachunten versetzten Kurzfenstern 44. Hier ist die Rastenleiste 40 gebildetdurch eine Leiste, die ebenso ausgebildet ist wie die obere Leiste 39 imvorangegangenen Ausführungsbeispiel.Zusätzlichsind unten auf die Kurzfenster 44 jeweils Ringe 64 aufgesetzt,in denen die Anlage des Schrägbereichs 50 mit denInnenflächendes Rings erfolgt. Erreicht wird eine Anordnung für den mittlerenSperrstift ähnlichwie in 6. Es sind nunim Gegensatz zu 6 nunnicht die Zwischenstege 62 vorhanden.
    [0039] Durchdie Ausbildungen nach den 5 bis 7 wird erreicht, dass beimFreiziehen der Sperrstifte 26, 28, 30 ausder jeweils dargestellten Arretierposition eine Stufe in der Lösekraftmöglichstfrüh auftritt unddaher füreinen Benutzer eine möglichstgleich bleibende Betätigungskraftspürbarist, jedenfalls eine Stufe so frühauftritt, dass der Benutzer sie noch nicht als Ende der Lösebewegungempfindet.
    [0040] Beimehr als drei Sperrstiften kann entweder die Rastenleiste 40 derobigen Ausführungenbeibehalten werden oder es wird eine geänderte Rastenleiste verwendet,beispielsweise eine Rastenleiste, bei der die Langfenster eine lichteWeite haben, die größer alsder Außenabstanddreier benachbarter Sperrzähneist, vorzugsweise nur etwas größer.
    [0041] Einebeliebige Kombination der Merkmale der Ansprüche gehört zur offenbarten Erfindung.Die Längsverstellvorrichtungnach Anspruch 6 sieht die Anmelderin als eigenständige Erfindung an, alle sonstigen,beschriebenen Merkmale könnenmit dieser Längsverstellvorrichtungeinzeln und in Gruppen kombiniert werden.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Längsverstellvorrichtungfür einenKraftfahrzeugsitz mit zwei Schienen (20, 22),die gegeneinander in einer Verstellrichtung (24) verschiebbarangeordnet sind und von denen eine Schiene mit einer Arretiereinheitund die andere Schiene mit einer Rastenleiste (40) verbundenist, wobei die Arretiereinheit mindestens drei Sperrstifte (26, 28, 30)hat, – diein Verstellrichtung (24) gleichabständig hintereinander angeordnetsind, – diebaugleich sind, – dieeinen Normalbereich (48) haben, – die einen Schrägbereich(50) aufweisen, der an einem freien Ende 52) beginntund in den Normalbereich (48) übergeht und – die einzelnin Einrastrichtung federbelastet sind und gemeinsam durch eine Lösevorrichtungder Arretiereinheit in eine Nullstellung gezogen werden können, inder sie außerEingriff der Rastenleiste (40) sind, und wobei dieRastenleiste (40) periodisch angeordnete Fenster und Raststegehat, die jeweils den Sperrstiften (26, 28, 30)angepasst sind, wobei die Rastenleiste (40) in abwechselnderFolge Langfenster (42) und Kurz fenster (44) aufweist,und eine Periode P der Rastenleiste (40) ein Langfenster(42), einen Steg (46), ein Kurzfenster (44)und einen Steg (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Kurzfenster (44) in Verstellrichtung (24)gesehen eine lichte Weite WK aufweisen, die größer ist als die Dicke DE derSperrstifte (26, 28, 30) am freien Ende (52),aber kleiner ist als die Dicke DN der Sperrstifte (26, 28, 30)im Normalbereich.
    [2] Längsverstellvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (46)in der Verstellrichtung (24) jeweils eine Länge L aufweisen, diekleiner ist als der lichte Abstand A zweier benachbarter Sperrstifte(26, 28, 30), gemessen zwischen den Normalbereichendieser Sperrstifte (26, 28, 30), aberinsbesondere so gering wie möglichkleiner ist als der lichte Abstand A zweier benachbarter Sperrstifte(26, 28, 30).
    [3] Längsverstellvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Langfenster (42) sichin einer anderen Ebene befinden als die Kurzfenster (44),insbesondere die Langfenster (42) näher den Betätigungsenden der Sperrstiften(26, 28, 30) angeordnet sind als dieKurzfenster (44).
    [4] Längsverstellvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite WKder Kurzfenster (44) möglichstnahe am Wert der Dicke DN der Sperrstifte (26, 28, 30)gemessen im Normalbereich ist und möglichst weit weg von dem Wert liegt,der der Dicke DE der Sperrstifte (26, 28, 30)an ihrem freien Ende (52) entspricht.
    [5] Längsverstellvorrichtungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Langfenster (42)in Verstellrichtung (24) eine lichte Weite WL aufweisen, dienur etwas größer istals der AußenabstandB zweier benachbarter Sperrstifte (26, 28, 30),gemessen an den Normalbereichen (48) beider Raststifte, insbesondereso gering wie möglichgrößer istals der Außenabstandzweier benachbarter Sperrstifte (26, 28, 30),gemessen an den Normalbereichen (48) dieser Sperrstifte(26, 28, 30).
    [6] Längsverstellvorrichtungfür einenKraftfahrzeugsitz mit zwei Schienen, die gegeneinander in einerVerstellrichtung (24) verschiebbar angeordnet sind undvon denen eine Schiene mit einer Arretiereinheit und die andereSchiene mit einer Rastenleiste (40) verbunden ist, wobeidie Arretiereinheit mindestens drei Sperrstifte (26, 28, 30)hat, die in Verstellrichtung (24) gleichabständig hintereinanderangeordnet sind, die baugleich sind, die einen Normalbereich (48)haben, die einen Schrägbereich(50) aufweisen, der an einem freien Ende (52)beginnt und in den Normalbereich (48) übergeht und die einzeln in Einrastrichtungfederbelastet sind und gemeinsam durch eine Lösevorrichtung der Arretiereinheitin eine Nullstellung gezogen werden können, in der sie außer Eingriffder Rastenleiste (40) sind, und wobei die Rastenleiste(40) periodisch angeordnete Fenster und Raststege hat,die jeweils den Sperrstiften (26, 28, 30)angepasst sind, vorzugsweise Längsverstellvorrichtungnach dem gesamten Oberbegriff des Patentanspruchs 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Rastenleiste (40) eine obere Fensterreihe (in 39)und eine untere Fensterreihe (in 41) aufweist, dass die beiden Fensterreihenin Längsrichtungder Sperrstifte (26, 28, 30) gegeneinanderversetzt sind, dass sich die Fenster (56, 60)der unteren Fensterreihe innerhalb der Öffnungen der Fenster (54, 58)der oberen Fensterreihe befinden, und dass die Fenster (56, 60) derunteren Fensterreihe von einem Betätigungsende der Sperrstifte(26, 28, 30) weiter entfernt sind als dieFenster (54, 58) der oberen Fensterreihe.
    [7] Längsverstellvorrichtungnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Fenster (56, 60) derunteren Fensterreihe in einer Position befinden, in der sich beivollständigausgefahrenem Sperrstift der Schrägbereich (50) befindet.
    [8] Längsverstellvorrichtungnach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dassdie Fenster (42, 44, 54 bis 60)in Querrichtung zur Verstellrichtung (24) eine Breite aufweisen,die größer istals die Abmessung der Sperrstifte (26, 28, 30)in derselben Richtung.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004003144B4|2008-12-18|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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